Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen
der Media Carrier GmbH
I. GELTUNGSBEREICH
Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzer des „digitalen Kiosks“ (im Folgenden: Kunden).

Der „digitale Kiosk“ wird betrieben von der:

Media Carrier GmbH
Muthmannstraße 1
80939 München
USt-Id.-Nr. DE 177565626
www.media-carrier.de
(im Folgenden: Media Carrier).

II.VERTRAGSGEGENSTAND
1. Media Carrier bietet den Kunden als Endverbraucher auf einer Homepage im Rahmen des jeweiligen Angebots digitale Publikationen (wie Zeitschriften, Zeitungen) verschiedener Verlage im PDF-Format zum Download je nach Verfügbarkeit an (im Folgenden kurz: „digitaler Kiosk“), nicht aber den Abschluss von Abonnements.
2. Der Kunde hat die Möglichkeit im Internet auf die hier von Media Carrier vorgehaltenen Homepage zuzugreifen, ggf. digitale Publikationen je nach Angebot herunterzuladen und die heruntergeladenen digitalen Publikationen ausschließlich zu eigenen, nicht-kommerziellen Zwecken privat zu nutzen.
3. Die digitalen Publikationen können vom Kunden nach entsprechendem Anklicken im digitalen Kiosk und dem Abschluss des Bestellvorgangs einschließlich Bezahlung als PDF-Dokument heruntergeladen und ggf. auf einem eigenen Speichermedium gespeichert werden. Die Downloads sind grundsätzlich kostenpflichtig. Im Einzelfall können gesondert derart gekennzeichnete kostenlose Downloads zur Verfügung stehen. Die Reglementierung der Downloads und die Festlegung der Anzahl der kostenlosen Downloads obliegt Media Carrier. Soweit dem Kunden kostenlose Downloads zur Verfügung stehen, können daneben und unabhängig hiervon auch kostenpflichtig weitere oder andere digitale Publikationen geordert werden.
4. Vertragliche Beziehungen kommen, soweit nichts abweichend hierzu im Einzelfall geregelt ist, zwischen dem Kunden und Media Carrier zustande.

III.VERBINDLICHE BESTELLUNG / VERTRAGSABSCHLUSS
1. Die Nutzung des digitalen Kiosk bietet dem Kunden die Möglichkeit, auf elektronischem Wege Verträge abzuschließen und/oder Einkäufe zu tätigen. Dem Kunden ist bewusst, dass seine elektronischen Eingaben seine Einwilligung und seine Absicht begründen, sich an die Verträge rechtlich zu binden und für die Einkäufe/Bestellungen entsprechend den Verträgen zu bezahlen. Um Zugang zu seinen elektronischen Aufzeichnungen zu bekommen und um diese abzurufen, kann Hardware und Software erforderlich sein. Deren Vorhaltung liegt jedoch allein in der Verantwortung des Kunden.
2. Mit dem Absenden der Bestellung an Media Carrier durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“/“Buy now“ im digitalen Kiosk, gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Erklärung zum Abschluss des Vertrages in dem in der Bestellung genannten Umfang und mit dem dort angeführten Inhalt gegenüber Media Carrier ab.
3. Media Carrier bestätigt in der Folgezeit die Annahme der Bestellung und damit das Zustandekommen des Vertrages gegenüber dem Kunden durch Übersendung einer E-Mail an die vom Kunden bei Bestellung angegebene E-Mailadresse.

IV.VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE NUTZUNG DES DIGITALEN KIOSK
1. Um die digitalen Publikationen nutzen und zum Download angebotene Publikationen speichern zu können, müssen beim Kunden bestimmte technische Mindestvoraussetzungen gegeben sein, für die gegebenenfalls weitere Gebühren anfallen können. Die Nutzung des Dienstes erfordert kompatible Geräte (internet- bzw. WLAN-fähiges Endgerät, wie z. B. iPad, iPhone, Notebook, Smartphone, etc.), Internetzugang und gewisse Software (das Programm Adobe Reader der Adobe Systems Inc. in der jeweils aktuellen Version oder ein anderes Programm, das das Betrachten und Speichern von PDF-Dokumenten ermöglicht). Die Nutzung des Dienstes kann von der Leistungsfähigkeit dieser Faktoren abhängen. Für die Programme können weitere Nutzungs- und Lizenzbedingungen gelten und regelmäßige Updates erforderlich sein. Für die regelmäßige Nutzung ist ein Highspeed Internetzugang sehr zu empfehlen.
2. Zumindest für die Zeit des Downloads muss eine Verbindung zum Internet ohne Unterbrechung bestehen. Die Internetverbindung wird nicht von Media Carrier bereitgestellt. Für die Nutzung des Internets und das Herunterladen des mit der digitalen Publikation zusammenhängenden Datenvolumens können dem Kunden je nach Anbieter des Internetzugangs weitere Kosten entstehen. Diese stehen nicht im Zusammenhang mit der Leistung von Media Carrier und sind nicht in dem Preis der digitalen Publikation enthalten.
3. Soweit durch den Kunden ein Download und ggf. auch eine Speicherung der digitalen Publikation erfolgen soll, hat der Kunde sicherzustellen, dass auf dem von ihm vorgesehenen Speichermedium ausreichender Speicherplatz für die digitale Publikation vorhanden ist.
4. Der Kunde ist darauf hingewiesen, dass die Erfüllung dieser Voraussetzungen, die sich von Zeit zu Zeit ändern können, in der Verantwortung des Kunden liegt. Der Internetzugang und Speichermöglichkeit für das Datenvolumen der digitalen Publikationen ist nicht Teil eines Produktes oder Angebotes von Media Carrier.
5. Der Kunde muss weiter über eine E-Mailadresse verfügen und diese im Rahmen seiner Bestellung angeben, an die ihm Media Carrier eine Bestätigung seiner Bestellung per E-Mail übermitteln kann.

V.BEZAHLUNG
1. Grundsätzlich ist die Bereitstellung der digitalen Publikationen kostenpflichtig. Mit Abschluss der kostenpflichtigen Bestellung der digitalen Publikation, ist der Kunde verpflichtet, den dafür vereinbarten Preis zu entrichten und Media Carrier berechtigt, den vereinbarten Preis – etwa durch Belastung der angegeben Kreditkarte zu erheben. Diese Verpflichtung besteht unabhängig davon, dass zu diesem Zeitpunkt der Download der digitalen Publikation noch nicht möglich ist, sondern von Media Carrier erst im Anschluss an die Einleitung des Bezahlvorgangs ermöglicht wird. Der Kunde ist zur Vorleistung verpflichtet.
2. Eine Bezahlung ist nur mittels einer der nachfolgend aufgeführten Zahlungsmittel möglich: Paypal, Kreditkarte, Mobiltelefon. Die Abwicklung der Bezahlung erfolgt über einen externen Bezahldienstleister.
3. Die zur Bezahlung kostenpflichtiger Bestellungen notwendigen Daten werden von Media Carrier oder aber dem Zahlungsdienstleister erhoben und ggf. zwischen den beiden Unternehmen ausgetauscht.

VI.PREISE / RECHNUNG
1. Der Gesamtpreis beinhaltet den Preis des vom Kunden ausgewählten Produktes bzw. der von dem Kunden ausgewählten Produkte und Leistungen und die am Tage des Bestellvorgangs für diesen gültige Mehrwertsteuer sowie soweit ausgewiesen ggf. auch Gebühren für die konkrete Art der Bezahlung.
2. Alle Preise sind in EURO ausgewiesen.
3. Solange noch kein verbindlicher Vertragsschluss erfolgt ist, kann Media Carrier jederzeit die Preise von Produkten, die über den digitalen Kiosk angeboten werden, ändern. Der digitale Kiosk bietet keine Preisgarantie oder gewährt keine Kaufpreisrückerstattung für den Fall einer Preisreduzierung oder eines Sonderangebotes, die nach einem Einkauf angeboten werden.
Wenn ein Produkt nach einem Einkauf, aber vor dem Download, nicht mehr verfügbar ist, wird dem Kunden der Kaufpreis für dieses Produkt wieder gutgeschrieben. Sonstige gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
4. Soweit Rechnungen zu erteilen sind, ist Media Carrier berechtigt, diese in elektronischer Form zu erteilen und als E-Mail an die vom Kunden im Rahmen seiner Bestellung übermittelten E-Mailadresse zu übersenden.

VII.LIEFERUNG
1. Die von dem Kunden kostenpflichtig bestellte digitale Publikation steht nach Annahmeerklärung durch Media Carrier und Einleitung des Bezahlvorgangs auf der Webseite des digitalen Kiosk zum einmaligen, sofortigen Download zur Verfügung. Eine bis zum Abschluss des Downloads bestehende ausreichende Internetverbindung ist Voraussetzung für diesen Download und wird nicht von Media Carrier bereitgestellt. Vor diesem Hintergrund schuldet Media Carrier die Bereitstellung der Downloadmöglichkeit aus dem digitalen Kiosk und die digitale Publikation.
2. Der Kunde hat den Download in eigener Verantwortung und Zuständigkeit ebenso wie eine etwaige Speicherung der erworbenen Publikation selbst zu veranlassen. Die Verpflichtung zur Bezahlung des vereinbarten Preises bleibt bestehen, auch wenn der Kunde in der Folge den Download und/oder die Speicherung der digitalen Publikation unterlässt.
3. Nach Abschluss des Downloads ist die digitale Publikation nicht automatisch auf dem zum Download genutzten Gerät des Kunden gespeichert. Ist eine Speicherung gewünscht, muss der Kunde dies gesondert auf seinem Endgerät veranlassen.

VIII.DATENSCHUTZ
1. Media Carrier erfasst persönliche Daten des Kunden (“persönliche Daten”), um jeden Auftrag bestmöglich erfüllen zu können oder um Produkte, Dienstleistungen und zugehörige Informationen für den Kunden bereitzustellen.
2. Die vom Kunden zur Verfügung gestellten persönlichen Daten werden in einer Datenbank abgelegt, die sich im Firmenserver der Media Carrier befindet. Media Carrier wird die persönlichen Daten des Kunden schützen. Dazu gehört das Ergreifen entsprechender technischer, organisatorischer und rechtlicher Schritte zum Schutz der Daten.
3.Diese persönlichen Daten und Daten zu Bestellung und Download werden zum Zwecke der Vertragserfüllung von dem den Zahlungsverkehr abwickelnden Unternehmen erhoben und gespeichert oder zwischen Media Carrier und dem Bezahldienstleister ausgetauscht und jeweils gespeichert .
Dies gilt insbesondere für den Bezahlvorgang. Mit der Bestellung eines Downloads von kostenpflichtigen Medien erteilt der Kunde seine Zustimmung zur notwendigen Datenweitergabe.Media Carrier nimmt den Schutz der persönlichen Daten des Kunden sehr ernst. Falls der Kunde Fragen, Bedenken oder Einwände haben sollte, besteht die Möglichkeit, sich mit Media Carrier in Verbindung zu setzen. Dazu stehen die oben aufgeführten Kontaktdaten zu Verfügung. Das gilt auch wenn der Kunde persönliche Daten einsehen, korrigieren oder löschen möchte.
4. Weitere Informationen enthält die Datenschutzerklärung, die ebenfalls auf der Webseite von Media Carrier einsehbar ist.

IX.WIDERRUFSRECHT
Media Carrier bietet im Rahmen des digitalen Kiosk den Kunden nicht den Abschluss von Aboverträgen, sondern nur den Download einzelner digitaler Publikationen an. Es steht dem Kunden daher, selbst wenn er als Verbraucher das Geschäft tätigt, ein Widerrufsrecht entsprechend § 312 g Absatz 2 Satz 1 Nr 7 BGB nicht zu.

X.NUTZUNGSRECHTE
1. Die Nutzung der digitalen Publikationen ist ausschließlich zu eigenen, nicht-kommerziellen Zwecken des Kunden gestattet. Andere oder die weitergehende Nutzung sind dem Kunden soweit nicht ausdrücklich gesetzlich zulässig untersagt. Weder Media Carrier noch der die digitale Publikation herausgebende Verlag räumen dem Kunden solche weitergehenden Nutzungsrechte ein. Daher ist es insbesondere z. B. ohne Zustimmung der Rechteinhaber unzulässig, die digitale Publikation zu bearbeiten oder umzugestalten und das Ergebnis zu veröffentlichen oder zu verwerten, die digitale Publikation zu verbreiten, oder die digitale Publikation öffentlich zugänglich zu machen. Mit dem Vertrag über den Erwerb und den Download werden keine weitergehenden Rechte übertragen. Dies gilt auch für Bilder, die durch Media Carrier geschaffen worden sind, oder durch Screenshots entstehen. Die urheberrechtlich geschützten Rechte an den mit dem Download übertragenen Inhalten und Bildern bleiben den ursprünglichen Rechteinhabern erhalten.
2. Der jeweils die digitale Publikation herausgebende Verlag und Media Carrier behalten sich zum Schutz vor Missbrauch vor, digitale Publikationen und einzelne Inhalte durch weitere Maßnahmen, die für den Kunden nicht ohne weiteres erkennbar sind, zu kennzeichnen.
3. Die einzelnen digitalen Publikationen können mit unterschiedlichen Kopierschutzmechanismen versehen sein (z. B. Passwörter / Downloadkeys). Der Kunde verpflichtet sich, jedwede Umgehung oder Deaktivierung der verwendeten Kopierschutzmechanismen zu unterlassen.

XI.PFLICHTEN UND OBLIEGENHEITEN DES KUNDEN
1. Etwaige Downloadkeys zum Öffnen der digitalen Publikation dürfen nicht an unbefugte Dritte weitergegeben werden und sind vor dem unbefugten Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren.
2. Die dem Kunden überlassenen digitalen Publikationen dürfen nicht missbräuchlich genutzt werden, insbesondere sind die nationalen und internationalen Urheber, Marken- Patent-, Namens- und Kennzeichenrechte sowie sonstigen gewerblichen Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter zu beachten.
3. Media Carrier und seine Erfüllungsgehilfen sind von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf einer rechtswidrigen Verwendung der digitalen Publikationen durch den Kunden beruhen, oder mit seiner Billigung erfolgen, oder die sich insbesondere aus datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung der digitalen Publikationen verbunden sind. Erkennt der Kunde oder muss der Kunde erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, hat er Media Carrier unverzüglich zu unterrichten.
4. Media Carrier weist den Kunden darauf hin, dass der Kunde bei der Ein- bzw. Ausfuhr heruntergeladener digitaler Publikationen ggf. gesetzliche Regelungen wie Einreisebestimmungen des Ziellandes selbst und eigenverantwortlich beachten muss. In manchen Ländern unterliegt die Einfuhr bestimmter Produkte insbesondere im Hinblick auf Darstellung und Inhalt des vom Kunden erworbenen Produktes landesspezifischen Beschränkungen, oder gar Verboten.

XII.HAFTUNG
1. Für den Inhalt und die Vollständigkeit der digitalen Publikationen ist der jeweils herausgebende Verlag alleine verantwortlich, Media Carrier nimmt insoweit lediglich eine „Kioskfunktion“ wahr.
2. Media Carrier haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Sach- oder Personenschäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, sofern der Schaden nachweislich durch die Firma Media Carrier entstanden ist. Darüber hinaus übernimmt Media Carrier keine Haftung.
3. Media Carrier übernimmt insbesondere keine Haftung für Schäden, die durch Dritte entstehen, etwa durch unbefugtes Entwenden von Daten durch Dritte.
4. Media Carrier übernimmt keine Haftung für Schäden des Kunden, die durch die Verletzung von Einreise- und oder Zollbestimmungen durch den Kunden entstehen.
5. Die oben stehenden Haftungsausschlüsse oder Beschränkungen gelten entsprechend für Ansprüche gegen mit Media Carrier verbundene Unternehmen, die gesetzlichen Vertreter und sonstigen Mitarbeiter von Media Carrier und den Erfüllungsgehilfen.
6. Soweit die Gewährleistung und/oder Haftung nicht nach den Bestimmungen dieser AGB ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, richten sich Haftung und Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.

XIII.ANGEBOT
1. Media Carrier behält sich vor, die in dem digitalen Kiosk angebotenen Produkte zu erweitern, zu reduzieren oder auszutauschen, oder das Angebot gänzlich zu beenden. Auch eine Beschränkung der Verfügbarkeit des ganzen Angebots aber auch von Teilen in räumlicher oder zeitlicher Hinsicht ist möglich.
2. Media Carrier übernimmt keine Garantie dafür, dass alle in dem digitalen Kiosk angebotenen Produkte unmittelbar für den Kunden verfügbar sind. Sofern ein gewähltes Produkt nicht zur Verfügung steht, kommt kein Vertrag und damit keine Zahlungsverpflichtung zustande.

XIV. INFORMATION STREITBEILEGUNGSVERFAHREN VERBRAUCHERSCHLICHTUNGSSTELLE
1. Media Carrier ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilzunehmen.
2. Die Europäische Union hat unter der Internetadresse www.ec.europa.eu/consumer/odr eine Online-Streitbeilegungsplattform geschaffen. Auf der angegeben Internetseite finden Verbraucher hierzu relevante Informationen, insbesondere über die Möglichkeit zur Nutzung der Plattform zur Beilegung von Streitigkeiten mit Unternehmern über Online – Kaufverträge und Online-Dienstleistungsverträge.

XV.SONSTIGES
1. Auf die rechtlichen Beziehungen zwischen Media Carrier und dem Kunden findet soweit rechtlich zulässig allein deutsches Recht Anwendung.
2. Sollte eine Bestimmung der vorstehenden AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
3. Media Carrier behält es sich vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft abzuändern.

XVI.KONTAKTDATEN MEDIA CARRIER
Media Carrier ist erreichbar:
Media Carrier GmbH
Geschäftsführer Philipp J. Jacke
Muthmannstraße 1
80939 München

support@media-carrier.de
Telefon: 0049 89 32471 4264
Telefax: 0049 89 32471 66 4264
HRB 194121 Amtsgericht München

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Stand 05.09.2016